Arbeitgeberassistenzmodell / Assistenzmodell / Persönliche Assistenz

Es gibt Menschen, die so schwer krank sind, dass sie einen weit über dem “normalen” - von den Pflegekassen abgedeckten - Pflege- und Assistenzbedarf haben. Unser Sozialsystem bietet unter gewissen Voraussetzungen Hilfe in Form des sogenannten Arbeitgeberassistenzmodells, auch Arbeitgebermodell oder Persönliche Assistenz genannt, an. Dabei werden - je nach Bedarf - Kosten für individuelle, selbst eingestellte Pflege- bzw. Assistenzkräfte sowie die damit im Zusammenhang stehenden notwendigen Kosten vom Staat übernommen.

Eine Voraussetzung ist, dass eigene finanzielle Mittel nicht ausreichen, um diesen Mehrbedarf zu decken. Ob dies zutrifft, kann relativ genau im Einzelfall ausgerechnet werden. Aufgrund hoher Aufwendungen für Heil- und Hilfsmittel sind Ersparnisse zumeist aufgebraucht; auch eine noch so hohe Rente kann dann den Assistenz- und Pflegebedarf nicht abdecken. Ein selbstgenutztes Eigenheim muss meistens nicht verkauft werden. Nähere Fragen sollten im Einzelfall geprüft werden.

Für das Arbeitgeberassistenzmodell ist eine von mehreren weiteren Voraussetzungen, dass die oder der Hilfebedürftige geistig so rege ist, dass sie oder er Arbeitnehmer/innen anleiten und eine Arbeitgeberfunktion übernehmen kann.

Oft ist schnelle Hilfe vonnöten. Da aber das Arbeitgeberassistenzmodell relativ neu und letztendlich doch sehr kostenaufwändig ist und die Behörden in diesem Bereich wenig erfahren sind, dauert die Bearbeitung fast immer außerordentlich lange. Dann sind die Möglichkeiten einer Untätigkeitsklage sowie eines Einstweiligen Rechtsschutzverfahrens zu prüfen.

In diesem Bereich konnte ich schon große Erfolge erzielen. Gerade diese Erfolge freuen mich besonders. Das Leben der schwerstbehinderten Menschen wird durch Arbeitgeberassistenz viel erträglicher. Ich sehe es als eine großartige Errungenschaft unseres Sozialstaates an, dass es solche Gestaltungsmöglichkeiten für schwerstkranke Menschen gibt. Schließlich könnte jeder von uns in eine derart missliche Lage kommen.

Ihre Rechtsanwältin
Christin Müller